Der Bundestag ist das Herzstück unserer Demokratie. Hier kommen die gewählten Volksvertreter:innen zusammen, um die Vielfalt der Meinungen und Interessen in unserem Land widerzuspiegeln. Zu den wichtigsten Aufgaben des Bundestages gehören die Verabschiedung von Gesetzen, die Wahl des Kanzlers und die Kontrolle der Bundesregierung – die gewählten Abgeordneten tragen eine enorme Verantwortung für die gesamte Gesellschaft.
Am 23. Februar ist es soweit: Der Bundestag wird neu gewählt. Für viele Schüler:innen der Jahrgangsstufen 1 und 2 ist dies eine Premiere – zum ersten Mal dürfen sie ihr Kreuz auf dem Wahlzettel setzen. Grund genug für die Demokratie-AG, eine Podiumsdiskussion mit Vertreter:innen der sieben derzeit im Bundestag vertretenen Parteien zu organisieren.
Das Podium war prominent besetzt: Katja Mast (SPD), Stefan Kaufmann (CDU), Marcel Emmerich (Grüne) und Rainer Semet (FDP) – allesamt aktuelle Bundestagsabgeordnete – diskutierten gemeinsam mit Ralph Suikat, dem Bundesschatzmeister des BSW, und Diana Zimmer, der Direktkandidatin der AfD in Pforzheim. Für die Linke war Lia-Nicole Hornstein dabei.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Clara Weik übernahm David Auinger die Moderation. Zu Beginn positionierten sich die Gäste zu verschiedenen Themen, indem sie Schilder mit „Daumen hoch“ oder „Daumen runter“ hielten und ihre Standpunkte jeweils begründeten. Auf der Agenda standen unter anderem die Reform der Schuldenbremse, Waffenlieferungen an die Ukraine und die Einführung einer Vermögenssteuer.
Danach hatte das Publikum die Gelegenheit, eigene Fragen zu stellen. Dabei ging es schnell um die Ereignisse der vergangenen Woche, die von Katja Mast und Stefan Kaufmann als „historisch“ bezeichnet wurden. Zum ersten Mal hatten Union und FDP im Bundestag die Zustimmung der AfD, die vom Verfassungsschutz als in Teilen rechtsextrem eingestuft wird, in Kauf genommen, um eine Mehrheit zu erzielen – ein Vorgang, der landesweite Proteste auslöste. Auf Nachfrage eines Schülers hoben die Abgeordneten der Parteien der Mitte jedoch hervor, wie wichtig es sei, trotz politischen Wettbewerbs stets gesprächs- und kompromissbereit zu bleiben – schließlich ist genau das der Kern einer funktionierenden Demokratie. Neben der Migrationspolitik stellten die angehenden Abiturient:innen auch Fragen zu Themen, die für sie persönlich besonders relevant sind: So ging es unter anderem um Bafög für Studierende und die Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Am Ende nahmen sich einige Kandidierende noch Zeit, um mit interessierten Schüler:innen persönlich ins Gespräch zu gehen und individuelle Fragen zu beantworten. Es zeigte sich, wie wichtig den Gästen der Austausch mit den jungen Erwachsenen ist. Die Demokratie-AG zog ein zufriedenes Fazit: Das Ziel war, den Erstwähler:innen Orientierung zu bieten und sie dazu zu ermutigen, sich vor der Wahl intensiver mit den Parteiprogrammen auseinanderzusetzen. Die Veranstaltung sollte den Schüler:innen helfen, eine fundierte Entscheidung zu treffen – nicht aus Emotionen, sondern mit klarer Sachkenntnis.
Philipp Müller, 03. Februar 2025
Auch der Pforzheimer Kurier war vor Ort und berichtete über die Veranstaltung unserer Demokratie-AG.