Du hast die Wahl!

Artikel 12: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk durch Wahlen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Am 01. und 02. April 2019 sind alle Bürger*innen von New Thyron aufgerufen in einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl ihr Parlament zu wählen.

Die Schüler*innen der Klassen 5-11 werden zu festgelegten Zeiten klassenweise von ihren Lehrer*innen ins Wahllokal begleitet, Abiturient*innen und Lehrer*innen können während der Pausen ihre Stimme abgeben. Die Möglichkeit zur Briefwahl besteht nicht.

Vom 18. bis 29. März findet der Wahlkampf der fünf Parteien statt. In dieser Zeit werden die Parteiprogramme und -ziele präsentiert, um uns allen eine informierte Wahlentscheidung möglich zu machen. Zudem wird in den Tagen vor der Wahl ein Muster des amtlichen Stimmzettels im „Schule-als-Staat“ - Schaukasten gegenüber vom Sekretariat ausgehängt, um unseren Erstwähler*innen die Stimmabgabe zu erleichtern.

Steuergruppe „Schule als Staat“, 15. März 2019

Die konstituierende Sitzung des Parlaments

Keine zwei Wochen ist es her, dass die Bürger*innen New Thyrons an die Urne traten und ihr Parlament wählten. Nun kamen die Abgeordneten das erste Mal zusammen – das Parlament konstituierte sich. Gleich zu Beginn der Sitzung erinnerte Alterspräsident Marek Ewert in seiner Begrüßungsrede alle Abgeordneten an ihre demokratische Verantwortung. Gemeinsam wolle man dafür sorgen, dass New Thyron ein Erfolg werde. Auch Königin Samya I. beehrte die Sitzung mit ihrer Anwesenheit. Als erster Punkt stand die Wahl des Parlamentspräsidiums auf der Tagesordnung: Tim Kuznik (PdV) wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt, Bastian Weisenburger (DAN) zu seinem Stellvertreter. Damit es in Zukunft nicht zu wild durcheinander geht, verabschiedete das Gremium anschließend nach einer längeren Diskussion eine Geschäftsordnung, in der zum Beispiel geregelt ist, bis wann Anträge gestellt werden müssen, wer wann wie lange reden darf oder wann geheim abgestimmt wird. Bereits in den letzten Tagen hatten sich die die PdV, die SEP und der AFB auf eine gemeinsame Regierungskoalition geeinigt. Da jedoch zeitweise einige Abgeordnete fehlten, kamen die Parteien nicht auf die absolute Mehrheit (13 Stimmen) und verschoben die Wahl der Ministerpräsidentin – diese soll nun bei der nächsten Sitzung am 2. Mai gewählt werden. Als Abgeordnete nahmen an der konstituierenden Sitzung teil:

- AFB: Paul Jenisch (Fraktionsvorsitzender), Joshua Zumtobel, Daniel Lutz, Sofia Schneider

- DAN: Florian Geiger (Fraktionsvorsitzender), Achim Frank, Bastian Weisenburger, Sophia Diel, Noah Luger

- Das PARTEI: Marek Ewert, Annika Diel, Chiara Klotz; entschuldigt: Moritz Pflomm (Fraktionsvorsitzender), Lars Hildner

- PdV: Pascal Bruckner (Fraktionsvorsitzender), Viola Primas, Yannik Müller, Tim Kuznik, Levin Birr, Julynn Glöckner; entschuldigt: Tammo Jung

- SEP: Ben Hoekstra (Fraktionsvorsitzender), Leif Hoekstra, Daniel Geiger, Thorben Fuchs

Philipp Müller, 12.04.2019

Wahl der Ministerpräsidentin

Unser Parlament kam am vergangenen Donnerstag zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Wahl des Ministerpräsidenten/ der Ministerpräsidentin. Für dieses Amt vorgeschlagen wurden Viola Primas (PdV) und Moritz Pflomm (Das PARTEI). Mit der Koalition aus PdV, SEP und AFB im Rücken setzte sich Viola Primas mit 14 zu 11 Stimmen gegen Moritz Pflomm durch und ist somit die Ministerpräsidentin von New Thyron. Nachdem Viola den Eid vor versammeltem Parlament abgelegt hatte, wurde sie von unserer Königin Samya I. ernannt. Unser Regierungskabinett besteht aus folgenden Mitgliedern: - Viola Primas (Ministerpräsidentin, PdV) - Paul Jenisch (Stellvertretender Ministerpräsident, AFB) - Sofia Schneider (Umweltministerin, AFB) - Leif Hoekstra (Justizminister, SEP) - Pascal Brückner (Innenminister, PdV) - Felix Schöninger (Außenminister, AFB) - Yannik Müller (Wirtschaftsminister, PdV) - Joshua Zumtobel (Finanzminister, AFB) - Ben Hoekstra (Arbeitsminister, SEP) Viola Primas sagte nach der Sitzung: „Ich bin sehr glücklich über meine Wahl zur Ministerpräsidentin unseres Staates. Zusammen mit meinem Kabinett, da bin ich mir sicher, steht einer gerechten und erfolgreichen Regierung New Thyrons nichts mehr im Weg.“ Justizminister Ben Hoekstra fügte hinzu: „Wir sind glücklich zwei so gute Regierungspartner zu haben und freuen uns auf die Zusammenarbeit, damit wir New Thyron toll gestalten können.“ Mit einer Mehrheit von 15 zu 10 Abgeordneten stellt die Regierung zwischen PdV, SEP und AFB eine stabile Mehrheit im Parlament. Der neue Vorsitzende des Alternativen Freibundes Paul Jenisch beschrieb die Koalition als motiviert und arbeitsfreudig. „Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir hart dafür arbeiten, dass alle Voraussetzungen für einen erfolgreichen Staat geschaffen werden“, so der stellvertretende Ministerpräsident.

Regierung von New Thyron, 04.05.2019