Was passiert hinter den Türen des höchsten Gerichts Deutschlands? Diese Frage stellten sich die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Gemeinschaftskunde der JS2 bei ihrem Besuch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Unsere angehenden Abiturientinnen und Abiturienten erhielten eine spannende Führung durch die Empfangshalle, den Presseraum, die Bibliothek und die Besprechungszimmer des Senats. Natürlich durfte auch der Sitzungssaal, der vielen aus den Nachrichten bekannt ist, nicht fehlen.

Geführt wurde die Gruppe von einem wissenschaftlichen Mitarbeiter, der selbst als abgeordneter Richter am BVerfG tätig ist und derzeit einem Bundesverfassungsrichter zuarbeitet. Er erklärte die zentrale Aufgabe des Gerichts: die Wahrung des Grundgesetzes. Interessant: Jeder Bürger und jede Bürgerin kann sich an das Verfassungsgericht wenden, wenn er bzw. sie glaubt, in den Grundrechten verletzt worden zu sein. Jährlich landen etwa 5000 Verfassungsbeschwerden auf den Schreibtischen der Richterinnen und Richter. Darüber hinaus prüft das Gericht auch Parteiverbote und kann Parteien verbieten, wenn diese gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agieren.

Neben den juristischen Aspekten berichtete der Mitarbeiter auch über die Architektur des Gebäudes: Die Säulen, auf denen Teile des Gebäudes stehen, sollen die Unabhängigkeit des Gerichts symbolisieren, während die Glasfassade für Transparenz steht. Ein interessanter Fun Fact war zudem, dass ausscheidende Richterinnen und Richter ihre berühmten roten Roben an ihre Nachfolger „vererben“.

Nach dem Besuch des Gerichts setzten die Schülerinnen und Schüler ihren Tag mit einem Stadtspaziergang fort, bei dem sie in kurzen, selbst vorbereiteten Referaten über bedeutende Urteile des Bundesverfassungsgerichts berichteten. Dabei beleuchteten sie kontroverse Themen wie die Sterbehilfe, das 3. Geschlecht, das Klimaschutzgesetz, das Existenzminimum und die Auslandseinsätze der Bundeswehr – alles Themen, die nicht nur verfassungsrechtlich spannend sind, sondern auch tief in die gesellschaftliche Debatte eingreifen.

Es war ein informativer und aufschlussreicher Tag, der den Schülerinnen und Schülern nicht nur Einblicke in die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts gab, sondern auch die Bedeutung der Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland verdeutlichte.

Philipp Müller, 21. Januar 2025